Sonntag, 2. Oktober 2022

Einwohnerratssitzung OS vom 28./29.09.2022

Erhöhung des Stellenplans Schulverwaltung wurde angenommen.

Mitteilungen des Gemeinderates

Wegen den steigenden Preisen für Baumaterial     hat die Teuerung beim Schulhausneubau Goldiland sich weiter akzentuiert. Es wird mit einer maximalen Kreditplanüberschreitung von CHF 800'000 gerechnet.

An der ersten Mobilitätskonferenz zum GVK Baden und Umgebung haben alle 11 Vertreter von Obersiggenthal teilgenommen.

Bodenbelastung in OS: Der Kanton hat Dioxin im Boden in Turgi nahe Siggenthaler Feld gefunden. Die Konzentration liegt knapp über dem Grenzwert und der Kanton prüft Massnahmen.

Das Jahr 2022 werden wir voraussichtlich mit einer schwarzen Null abschliessen. Jedoch wird in den nächsten Jahren das operative Ergebnis stark negativ sein, wegen den kommenden Investitionen: -1.7 bis -2 Mio CHF in den Jahren 2024 bis 2027. Der AFP (Aufgaben und Finanzplan) wird überarbeitet. Der Gemeinderat hat versprochen, an der Einwohnerratssitzung vom Dezember 2022 Vorschläge für eine Verbesserung des operativen Ergebnisses zu präsentieren.

Wichtige Traktanden

Schild Ost: Die geplante Überbauung entsteht auf mehreren Parzellen, wovon die gemeindeeigene Parzelle 61 verkauft wird, mit der 2016 festgelegten Bedingung, dass die rechtsgültige Baubewilligung bis Ende 2022 vorliegt. Der nötigen Fristenerstreckung wurde zugestimmt.

Erhöhung des Stellenplans Schulverwaltung: Mit einer 60%-Stelle sollte der Überlastung der Schulverwaltung entgegengewirkt werden. Die glp-Fraktion hat sich vehement für diesen Antrag eingesetzt, welcher dann auch angenommen wurde.

Streichungsanträge der Fiko: Gestrichen wurden ein Update der Webseiten und des Corporate Designs der Gemeinde. Leider wurde zum dritten Mal ein Entwicklungsplan zum Friedhof, welcher wahrscheinlich zu einer Senkung der Unterhaltskosten geführt hätte, gestrichen.

Wie sich die Gemeinde am geplanten Pumptrack beteiligen wird, wurde verschoben, bis Details geklärt sind.

Weiterhin wird die Tageskarte der SBB in der Gemeinde erhältlich sein. 

Budget 2023: Das Budget mit einem operativen Ergebnis von ca. CHF -0.4 Mio wurde einstimmig angenommen.